R​T​ D​E

Die Leit­me­dien sind in den Händen einiger Kon­zerne und liegen auf Regie­rungs­li­nie – das ist das Nar­ra­tiv, das RT DE zu dem so genann­ten Main­stream der Medien ver­brei­tet. Die Folge: Um die Pres­se­frei­heit sei es „gar nicht gut“ bestellt, wird bei­spiels­weise im Unter­ti­tel eines Kom­men­tars von Dagmar Henn, einst Stadt­rä­tin der Linken in München, geur­teilt. In Deutsch­land sei die „Pres­se­frei­heit inzwi­schen auf die von fünf Kon­zer­nen geschrumpft“, schreibt die Autorin. In der Schweiz sei die Situa­tion nicht besser, wie Henn am Bei­spiel des Ringier-Verlags zeigen will: Der Vor­stands­vor­sit­zende Marc Walder sehe die Medien in der Pflicht, die Ver­laut­ba­run­gen der Regie­rung nicht nur wie­der­zu­ge­ben, sondern aktiv zu unter­stüt­zen – und das „noch beim gröbs­ten Unfug“, schreibt Henn.

Die mit dem Rund­funk­bei­trag finan­zier­ten öffent­lich-recht­li­chen „GEZ-Medien“, wie es bei RT DE heißt, werden beson­ders scharf kri­ti­siert. Die Öffent­lich-Recht­li­chen erzeug­ten den „Hass gegen Impf­pflicht­geg­ner und Maß­nah­men­kri­ti­ker (…) aktiv“ mit, schreibt Gert-Ewen Ungar. „Die GEZ-Medien haben viel zur Spal­tung der Gesell­schaft bei­getra­gen, indem sie zu einer die Kri­ti­ker abwer­ten­den, dif­fa­mie­ren­den Sprache griffen und jede Aus­ein­an­der­set­zung mit deren Argu­men­ten im öffent­li­chen Raum ver­wei­ger­ten. So züchtet man Sub­kul­tu­ren.“ Der „deut­sche Main­stream“ wolle nicht mehr infor­mie­ren, sondern die Gesell­schaft „erzie­hen“ und „auf Linie bringen“, lautet eine weit ver­brei­tete Behaup­tung, die sich auch häufig bei RT DE findet. Vom Main­stream abwei­chende Mei­nun­gen und „alter­na­tive“ Medien würden hin­ge­gen dis­kri­mi­niert. Autor Ungar sieht auch den Sender RT DE als Opfer dieser angeb­li­chen Dis­kri­mi­nie­rung. Und tat­säch­lich prä­sen­tiert RT DE ins­be­son­dere rus­si­sche Posi­tio­nen als so etwas wie eine bedrohte Min­der­hei­ten­mei­nung. So behaup­tet Autor Leo Ensel vor dem Hin­ter­grund einer angeb­li­chen Krise der Debat­ten­kul­tur: „Wer es auch nur wagt, für einen Moment die Per­spek­tive der rus­si­schen Seite ein­zu­neh­men und zu erläu­tern, gilt post­wen­dend als Spion oder Ver­rä­ter, bes­ten­falls als naiv!“ ssp