Sys­tem­presse

Der öster­rei­chi­sche Online-Kanal Auf1 bezeich­net sich als „der erste wirk­lich zu 100% unab­hän­gige und alter­na­tive TV-Sender“ im deutsch­spra­chi­gen Raum. Hinter ihm steht laut eigenen Angaben der „Verein für basis­ge­tra­gene und unab­hän­gige Medi­en­viel­falt”. Mehr über das Selbst­ver­ständ­nis des Senders erfährt man im Beitrag „Gekaufte Medien: Unser größtes Übel“ von Elsa Mitt­manns­gru­ber: „Wir befin­den uns im Krieg, genauer gesagt im Infor­ma­ti­ons­krieg“, heißt es dort. Dieser Krieg umschließe alle Lebens­be­rei­che und könne „Welten ver­nich­ten“, kon­sta­tiert Mitt­manns­gru­ber. Die Chef­re­dak­teu­rin der rechten öster­rei­chi­schen Zeitung Wochen­blick hat mit „Auf­recht“ ihr eigenes Auf1-Sen­de­for­mat.

In diesem Krieg stünden „unab­hän­gige Medien“ wie Auf1 einer „Über­macht“ der „abhän­gi­gen, vom System gekauf­ten Medien“ – oder „System-Medien“, wie es in anderen Bei­trä­gen heißt – gegen­über. Dahin­ter, so die Logik dieser Erzäh­lung von unab­hän­gi­gen „alter­na­ti­ven“ versus als käuf­lich dar­ge­stell­ten „Main­stream­m­e­dien“, steck­ten Eigen­tü­mer­struk­tu­ren, die eine „Gleich­schal­tung“ von Mel­dun­gen ermög­li­chen. Im Januar mobi­li­sierte Auf1 regel­mä­ßig gegen die angeb­lich befan­gene Bericht­erstat­tung der „Main­stream-Medien“. So warnt der Beitrag „Corona-Fakten: Impf­ne­ben­wir­kun­gen lassen sich nicht länger ver­schwei­gen“ vor Infor­ma­tio­nen „der regime­treuen Sys­tem­presse“, welche Impf­stoffe gegen das Coro­na­vi­rus als sicher aus­wie­sen – aber dies sei eine „wirk­lich­keits­fremde Behauptung“.

Ein wei­te­res Thema waren Coro­na­pro­teste und Gegen­pro­teste in Deutsch­land. So warnt der Beitrag „Linker Terror: Maß­nah­men­kri­ti­ker im Visier der Antifa“ vor einem „moralische(n) Absturz Links­­ter­ror-blinder Poli­ti­ker und Jour­na­lis­ten“. Diesen wird eine aktive und gewal­te­vo­zie­rende Ein­fluss­nahme auf Anti-Quer­­den­ker-Pro­­teste unter­stellt und indi­rekt auch ein Bündnis von Jour­na­lis­ten und Linken. Im Beitrag heißt es: „Auf­ge­hetzt werden solche linken Gewalt­mobs durch Politik und Main­stream-Medien, die Men­schen, die Angst oder andere berech­tigte Gründe vor einer Coro­na­imp­fung haben, als rechte Quer­den­ker oder Nazis dif­fa­mie­ren.“ KW

Der Demo­kra­ti­sche Wider­stand ist das Organ der „Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stelle Demo­kra­ti­scher Wider­stand“ und erscheint wöchent­lich. Im Impres­sum bezeich­net es sich als „Stimme der par­tei­un­ab­hän­gi­gen libe­ra­len Oppo­si­tion und der kri­ti­schen Intel­li­genz in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land auf Basis des Grund­ge­set­zes“. Die Publi­ka­tion sieht sich als Auf­klä­rer über das „Lügen­ge­bäude des tota­li­tä­ren Corona-Regimes“ und ruft zum Wider­stand auf. Her­aus­ge­ber sind u.a. Autor Anselm Lenz und Dra­ma­turg Hendrik Soden­kamp, beide waren 2020 an den „Hygie­ne­de­mos“ vor der Volks­bühne betei­ligt und werden im Impres­sum als Chef­re­dak­teure und Vor­stand des hinter der Zeitung ste­hen­den Vereins „Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stelle Demo­kra­ti­scher Wider­stand“ ange­ge­ben. Der Demo­kra­ti­sche Wider­stand ist in mehr als 70 Aus­ga­ben erschie­nen und gibt an, eine Auflage von durch­schnitt­lich über 200.000 Exem­plare zu haben – über­prüft werden kann diese Angabe nicht. Das Blatt erscheint auf der Web­seite und wird bei Corona-Pro­­tes­­ten verteilt.

Die „Sys­tem­presse“ ist eines der zen­tra­len Feind­bil­der, das vom Demo­kra­ti­schen Wider­stand ver­brei­tet wird. Den eta­blier­ten Medien wird zum Bei­spiel unter­stellt, die Bevöl­ke­rung zu täu­schen, um damit den Inter­es­sen der Regie­rung und einer Wirt­schafts­elite zu dienen. Die Medien erschei­nen als kor­rupte Befehls­emp­fän­ger – so eine sich wie­der­ho­lende Darstellung.

In der Ausgabe Anfang Dezem­ber schreibt Hermann Ploppa: „Und wenn wir gerade fas­sungs­los zur Kennt­nis nehmen, dass in den Medien welt­weit aus­schließ­lich die offi­zi­elle Erzäh­lung über Corona und der (sic) Unaus­weich­lich­keit der Zwangs­imp­fun­gen rauf und run­ter­ge­be­tet wird, dann finden wir die Erklä­rung darin, dass der derzeit zweit­reichste Mann der Welt, Bill Gates, ins­ge­samt 319 Mil­lio­nen Dollar über seine Stif­tung an Mul­ti­pli­ka­to­ren (u.a., Red.) in den Medien (…) gespen­det hat.“ Die Medien sollten in die öffent­li­che Hand über­ge­hen, fordert der Autor und schluss­fol­gert: „Ande­ren­falls sind die Medien ein wehr­lo­ses Opfer der neo­feu­da­len Olig­ar­chen – Pres­se­frei­heit nach Guts­her­ren­art eben.“

In einem Beitrag über die angeb­lich „alar­mie­rende Todes­rate“ bei dem Biontech/P­­fi­­zer-Vakzin kri­ti­siert Markus Fiedler, dass Studien, die dies beleg­ten, von den „Leit­me­dien“ ver­schwie­gen würden. Auch hier werden „opu­lente Geld­zu­wen­dun­gen“ der Bill-und-Melinda-Gates-Stif­­tung als Erklä­rung ange­bo­ten und damit das Nar­ra­tiv kor­rup­ter Medien unter­stützt. ssp

Im Tele­gram­ka­nal Qlobal-Change sind Nar­ra­tive, die eine unab­hän­gige Presse in Frage stellen, weit ver­brei­tet. Mit mehr als 140.000 Abon­nen­ten ist Qlobal-Change der größte nicht-eng­­li­sch­spra­chige Kanal der QAnon-Gemeinde, die sich um in den USA ver­brei­tete Ver­schwö­rungs­my­then sammelt. Ein wesent­li­cher Erzähl­strang ist darum der behaup­tete Wahl­be­trug bei den US-ame­ri­­ka­­ni­­schen Prä­si­dent­schafts­wah­len 2020. Hier, so heißt es in Posts, spiele die soge­nannte „Sys­tem­presse“ eine „mani­pu­la­tive“ Rolle – u.a. bevor­zuge sie den der­zei­ti­gen US-Prä­­si­­den­­ten Joe Biden gegen­über seinem Vor­gän­ger Donald Trump. So heißt es in einem Beitrag: „In den Sys­tem­me­dien und im Inter­net gibt es auch zehn Monate nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus noch immer eine Flut von Rufmord-Pro­­pa­­ganda gegen DONALD TRUMP.“

In diesem Zusam­men­hang der angeb­li­chen Par­tei­nahme spricht Qlobal-Change auch regel­mä­ßig vom „‚System Biden‘“, was ein Bündnis aus Politik und Presse sug­ge­riert. Auch auf anderer Ebene wird eta­blier­ten Medien Befan­gen­heit unter­stellt. In einem Repost der Tele­­gram-Gruppe Volks­ent­scheid MF etwa berich­tet ein Autor, der sich mit „euer Micha“ vor­stellt, von seiner Recher­che über den ehe­ma­li­gen Thomson-Reuters-Manager James C. Smith. Diese habe ergeben, dass Smith sowohl Auf­sichts­rat des Impf­­stoff-Her­s­tel­­lers Pfizer als auch Chef des Medi­en­un­ter­neh­mens Thomson Reuters war – eine unter Ver­schwö­rungs­gläu­bi­gen im Januar kur­sie­rende Nach­richt, die häufig auf die Behaup­tung einer lukra­ti­ven Ver­bin­dung von Medien und wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen ins­be­son­dere während der Corona-Pan­­de­­mie her­un­ter­ge­bro­chen wird. Im Repost auf Qlobal-Change wird diese Behaup­tung auf­ge­nom­men und grö­ße­ren Medien und Nach­rich­ten­diens­ten die Ver­brei­tung von Unwahr­hei­ten unter­stellt. Dort heißt es: „Einmal mehr, wurden die Main­stream Medien der Lüge über­führt und zwar, der vor­sätz­li­chen Lüge.“ Die jour­na­lis­ti­sche Arbeit wird so als Auf­trags­ar­beit dar­ge­stellt. Hinter den Bemü­hun­gen der eta­blier­ten Medien, Fakten zu prüfen und Fake News zu benen­nen, steht laut Ver­fas­ser Micha „massive Pro­pa­ganda“, die betrie­ben werde, „um Per­so­nen, sowie Per­so­nen­grup­pen zu schüt­zen“. KW

Die Leit­me­dien sind in den Händen einiger Kon­zerne und liegen auf Regie­rungs­li­nie – das ist das Nar­ra­tiv, das RT DE zu dem so genann­ten Main­stream der Medien ver­brei­tet. Die Folge: Um die Pres­se­frei­heit sei es „gar nicht gut“ bestellt, wird bei­spiels­weise im Unter­ti­tel eines Kom­men­tars von Dagmar Henn, einst Stadt­rä­tin der Linken in München, geur­teilt. In Deutsch­land sei die „Pres­se­frei­heit inzwi­schen auf die von fünf Kon­zer­nen geschrumpft“, schreibt die Autorin. In der Schweiz sei die Situa­tion nicht besser, wie Henn am Bei­spiel des Ringier-Verlags zeigen will: Der Vor­stands­vor­sit­zende Marc Walder sehe die Medien in der Pflicht, die Ver­laut­ba­run­gen der Regie­rung nicht nur wie­der­zu­ge­ben, sondern aktiv zu unter­stüt­zen – und das „noch beim gröbs­ten Unfug“, schreibt Henn.

Die mit dem Rund­funk­bei­trag finan­zier­ten öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen „GEZ-Medien“, wie es bei RT DE heißt, werden beson­ders scharf kri­ti­siert. Die Öffen­t­­lich-Rech­t­­li­chen erzeug­ten den „Hass gegen Impf­pflicht­geg­ner und Maß­nah­men­kri­ti­ker (…) aktiv“ mit, schreibt Gert-Ewen Ungar. „Die GEZ-Medien haben viel zur Spal­tung der Gesell­schaft bei­getra­gen, indem sie zu einer die Kri­ti­ker abwer­ten­den, dif­fa­mie­ren­den Sprache griffen und jede Aus­ein­an­der­set­zung mit deren Argu­men­ten im öffent­li­chen Raum ver­wei­ger­ten. So züchtet man Sub­kul­tu­ren.“ Der „deut­sche Main­stream“ wolle nicht mehr infor­mie­ren, sondern die Gesell­schaft „erzie­hen“ und „auf Linie bringen“, lautet eine weit ver­brei­tete Behaup­tung, die sich auch häufig bei RT DE findet. Vom Main­stream abwei­chende Mei­nun­gen und „alter­na­tive“ Medien würden hin­ge­gen dis­kri­mi­niert. Autor Ungar sieht auch den Sender RT DE als Opfer dieser angeb­li­chen Dis­kri­mi­nie­rung. Und tat­säch­lich prä­sen­tiert RT DE ins­be­son­dere rus­si­sche Posi­tio­nen als so etwas wie eine bedrohte Min­der­hei­ten­mei­nung. So behaup­tet Autor Leo Ensel vor dem Hin­ter­grund einer angeb­li­chen Krise der Debat­ten­kul­tur: „Wer es auch nur wagt, für einen Moment die Per­spek­tive der rus­si­schen Seite ein­zu­neh­men und zu erläu­tern, gilt post­wen­dend als Spion oder Ver­rä­ter, bes­ten­falls als naiv!“ ssp

„Unab­hän­gige News und Infos“ ver­spricht der Schwei­zer Nach­rich­­ten-Blog Uncut-News. Rund 35 Tele­­gram-Posts gibt es dazu pro Tag, meist führen sie auf die Website – und von dort oft weiter auf andere Quellen. Themen sind angeb­li­che Falsch­in­for­ma­tio­nen zu Corona und Kritik an den Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Pan­de­mie. Dazu gehören Click­baits wie „10 Dinge, die uns die Main­stream-Medien über COVID-19 hätten sagen sollen, aber ver­schwie­gen haben“. Die Titel sind oft auf­wie­gelnd wie „Reiner Fuell­mich und 50 Anwälte: (…) ‚Die Impf­stoffe sind zum Töten gedacht‘“.

Zwar hat Uncut-News.ch „Das Ori­gi­nal“ auf Tele­gram ledig­lich 74.200 Abon­nen­ten, gehört aber nach Erkennt­nis­sen des gemein­nüt­zi­gen „Center für Moni­to­ring, Analyse und Stra­te­gie“ zu den am häu­figs­ten geteil­ten „alter­na­ti­ven“ Medien auf Tele­gram. Dies mag auch an der Insze­nie­rung als Quelle „unma­ni­pu­lier­ter“ Infor­ma­tio­nen liegen. Im Gegen­satz dazu werden die eta­blier­ten Medien als käuf­lich abge­kan­zelt: Sie würden von „Big Pharma, Invest­ment­ban­ken und zahl­rei­chen Geheim­diens­ten finan­ziert“, heißt es in einem über­nom­me­nen Blog-Beitrag des in Moskau sit­zen­den Autors Edward Slavs­quat; der Publi­zist Omar Khan schreibt in einem Mei­nungs­stück, das ursprüng­lich auf Tri­al­Si­teNews erschien, Jour­na­lis­ten seien kein Schutz­wall gegen „will­kür­li­che Pro­pa­ganda“ mehr, „da die Medien von ihren Auf­trag­ge­bern finan­ziert“ würden.

Zu all dem gibt es einen ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­schen Unter­bau. Immer wieder geht es um Mas­sen­psy­cho­lo­gie. Die Behaup­tung: Die Bevöl­ke­rung werde trick­reich ruhig­ge­stellt. In einer Über­set­zung auf Uncut-News erklärt der US-Impf­­for­­scher Robert Malone, heute Sym­bol­fi­gur der Impf­kri­ti­ker, wie man mit „Edel­lü­gen“ auf die Men­schen ein­wirke: „Die­je­ni­gen, die durch diesen Prozess hyp­no­ti­siert wurden, sind nicht in der Lage, die Lügen und Falsch­dar­stel­lun­gen zu erken­nen, mit denen sie täglich bom­bar­diert werden“.

Dabei nimmt Uncut-News es mit den jour­na­lis­ti­schen Regeln selbst nicht beson­ders genau. Auf der Website fehlen mal Autoren­na­men, dann wieder sind Quellen kaum nach­voll­zieh­bar, ein Impres­sum fehlt ganz. svo

Wenn sich Qua­li­täts­me­dien wie Pro­dukte bei Amazon bewer­ten ließen, die Nach­Denk­Sei­ten würden pau­schal für alle ledig­lich einen von fünf Sternen ver­ge­ben. In den Texten auf dem Web­por­tal fehlt jedes Lob für kluge, spek­ta­ku­läre, inves­ti­ga­tive Recher­chen sowohl der öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Medien wie auch der eta­blier­ten Tages­zei­tun­gen und Maga­zine. Statt­des­sen ist die Rede von „Main­stream-Presse“, von „Pro­­pa­­ganda-Sen­­dun­­gen“, einer bedrü­cken­den „Selbst­gleich­schal­tung unserer Medien“, „Prin­zi­pi­en­lo­sig­keit als Leit­li­nie“. Und Tages­schau und Tages­the­men würden „beson­ders üble Ten­denz­be­richt­erstat­tung“ liefern.

So behaup­tete Nach­Denk­Sei­ten-Her­aus­ge­ber Albrecht Müller zum Bei­spiel Mitte Januar: „Nahezu alle Medien, die im Pri­vat­be­sitz befind­li­chen wie auch die öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Medien, haben ihre wich­tige Funk­tion als kri­ti­sche Beglei­ter des Gesche­hens auf­ge­ge­ben. Das ist eine wirk­li­che Gefahr für die demo­kra­ti­sche Ver­fas­sung.“ Presse und Rund­funk seien „kri­tik­un­fä­hige, ange­passte Laut­spre­cher des gän­gi­gen Denkens ohne Tief­gang, ohne eigene Meinung“. Begrün­det wird die harsche Kritik auf dem Portal aktuell vor allem mit der Corona-Berich­t­er­sta­t­­tung der eta­blier­ten Medien. Sie sei mani­pu­lie­rend und dra­ma­ti­siere die vom Virus aus­ge­hen­den Gefah­ren, dem Viro­lo­gen Chris­tian Drosten werde Raum gegeben für seine „‚Fake-Fakten‘“, heißt es zum Bei­spiel in einem Text von Stefan Tasler. Außen­po­li­tisch – etwa, wenn es um das Ver­hält­nis zu Russ­land geht – bezich­ti­gen die Nach­Denk­Sei­ten „trans­at­lan­ti­sche Redak­teure“, in ihren Texten „Hetz­pro­pa­ganda“ zu über­neh­men. Der Begriff „Lügen­presse“ fällt nicht wört­lich. Aber indi­rekt pflegen die Nach­Denk­Sei­ten das Nar­ra­tiv und unter­gra­ben damit gezielt das Ver­trauen in die deut­sche Medi­en­land­schaft. m.m.