das System

Der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukraine hat die Auf­merk­sam­keit für den 2018 gestar­te­ten Blog Anti-Spiegel, der unter einer rus­si­schen Domain ver­füg­bar ist, gewal­tig erhöht. Laut dem Portal Bel­l­­tower-News der Amadeu-Antonio-Stif­­tung ver­bin­den sich in dem von Thomas Röper als „Ein-Mann-Betrieb“ ver­ant­wor­te­ten Angebot rus­si­sche Pro­pa­ganda und Ver­schwö­rungs­my­then. Der Anti-Spiegel wird dort zu den wich­tigs­ten „Des­in­for­ma­ti­ons­me­dien“ gezählt. Par­al­le­len gibt es zum Tele­­gram-Kanal Neues aus Russ­land von Alina Lipp und wohl nicht zufäl­lig arbei­ten beide zusam­men. Beide prä­sen­tie­ren sich als Alter­na­tive zum rus­si­schen Aus­lands­sen­der RT DE, dessen Inhalte nach Kriegs­be­ginn in der EU ver­bo­ten wurden. Auf Tele­gram hatte Anti-Spiegel – Offi­zi­el­ler Kanal zuletzt rund 79.000 Abonnenten.

Stark fokus­siert sich der Anti-Spiegel bei seiner Kritik auf die west­li­chen Qua­li­täts­me­dien – in ihnen sieht er ein inein­an­der ver­wo­be­nes System, in dem Fakten nicht inter­es­sie­ren. Nament­lich dem Nach­rich­ten­ma­ga­zin Der Spiegel – als nega­ti­ver Bezugs­punkt nicht zuletzt Namens­ge­ber des Portals – wird eine „anti-rus­­si­­sche Pro­­pa­­ganda-Offen­­sive“ unter­stellt, er habe sich zur „Pres­se­stelle von Nato und US-Regie­rung“ ent­wi­ckelt. „Selbst­er­nannte Fak­ten­che­cker“ würden demnach von west­li­chen Regie­run­gen geför­dert – und „hyperaktive(n)“ Stif­tun­gen. Deren Berichte fänden dann Eingang in die hie­si­gen Medien. Konkret heißt es etwa: „Der Sigrid Lausen Trust finan­ziert alles und jeden, der Russ­land doof und die neo­na­zis­ti­schen Maidan-Regie­run­­gen der Ukraine toll findet und über Soros brauche ich wahr­schein­lich nicht viel zu sagen, der ist ohnehin bekannt.“

Röper sieht den Staat im Kampf gegen Kri­ti­ker, Men­schen, „die eine von der Bun­des­re­gie­rung abwei­chende Meinung ver­tre­ten“, drohten Haft­stra­fen. Sie könnten fol­gen­los als „Volks­feinde“ bezeich­net werden. Zudem würden Regie­rungs­kri­ti­ker „vom Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­tet, also aus­spio­niert und abge­hört“, wie es unter Hinweis auf die neue Kate­go­rie des Geheim­diens­tes „Ver­fas­sungs­schutz­re­le­vante Dele­gi­ti­mie­rung des Staates“ heißt. Der Blogger ver­gleicht die aktu­el­len Zustände in Deutsch­land im Kontext der Coro­na­pan­de­mie mit der Situa­tion zur Macht­er­grei­fung der Nazis 1933: „Alle, die den Maß­nah­men der Regie­rung Beifall klat­schen oder ihnen gleich­gül­tig gegen­über­ste­hen, sind die­je­ni­gen, die auch 1933 Beifall geklatscht oder gleich­gül­tig zuge­schaut hätten. (…) Par­al­le­len zu 1933 zu ziehen, ist nicht über­trie­ben.“ m.m.

Der öster­rei­chi­sche Online­ka­nal Auf1.TV ver­steht sich als “der erste wirk­lich zu 100% unab­hän­gige und alter­na­tive TV-Sender im deutsch­spra­chi­gen Raum”. Chef­re­dak­teur ist der durch seine eins­ti­gen Ver­bin­dun­gen in die rechts­extreme Szene bekannte Stefan Magnet. Bei Auf1 finden sich zahl­rei­che Ver­schwö­rungs­nar­ra­tive – unter anderem auch das von einem mäch­ti­gen, alles beherr­schen­den System, das gegen die Inter­es­sen des ein­fa­chen Volkes arbeite. Dieses System – oder, wie es bei Auf1 auch heißt: das „Corona-System“ – stecke zum Bei­spiel hinter dem in Öster­reich wieder abge­schaff­ten soge­nann­ten Corona-„Impfzwang“, berich­tet Magnet in einem Nach­rich­ten­bei­trag. Darin bewer­tet er die Rück­nahme der Impf­pflicht als einen “große(n) Sieg” der Demons­tra­tio­nen und „alter­na­ti­ven Medien“: “Der Wider­stand der Frei­heits­be­we­gung, die seit zwei Jahren jede Woche uner­müd­lich auf den Straßen unter­wegs ist, hat das System nicht frei walten und schal­ten lassen. Die gewal­ti­gen Men­schen­mas­sen in Öster­reich, Deutsch­land und der Schweiz und weiter dann in ganz Europa und auf der Welt haben dem System einen Riegel vor­ge­scho­ben.” Damit sei jedoch der Kampf gegen das System kei­nes­falls beendet. Viel­mehr müsse man, laut Magnet, mit Rück­schlä­gen rechnen – „das System“ nämlich mache einen Schritt zurück und dann „bei güns­ti­ger Gele­gen­heit zwei Schritte nach vorne“ – und sich diesen ent­ge­gen­stel­len. “Es wird ein heißer Herbst werden. Doch (...): Die Herr­schen­den fürch­ten sich vor einem Bür­ger­krieg”, heißt es in dem Beitrag.

Zum Wider­stand ruft auch ein Beitrag gegen die Ein­füh­rung von smarten Strom­zäh­lern in Pri­vat­haus­hal­ten auf. Im TV-Inter­­view “‘Smart­me­ter’. Die neue Total­über­wa­chung kommt heim­lich über den Strom­zäh­ler” warnt der Elek­tro­tech­ni­ker Fritz Loindl vor einer umfas­sen­den Über­wa­chung der Bevöl­ke­rung als Teil einer grö­ße­ren „Agenda“ und davor, dass der Netz­be­trei­ber “mehr Befug­nisse (habe) als die Polizei.” Als Pro­fi­teure dieser Über­wa­chung sieht er Akteure der freien Wirt­schaft – Kon­zerne wie Google oder einfach “die Mil­li­ar­däre“, wie Bern­hard Riegler von Auf1 ergänzt – und der Politik. So betreibe laut Loindl der ehe­ma­lige öster­rei­chi­sche Bun­des­kanz­ler Chris­tian Kern mit seiner Ehefrau eine Firma, die diese Daten aus­werte. Nahezu aus­weg­los mache dieses Über­wa­chungs­sze­na­rio, dass die Ver­ur­sa­cher kaum zu greifen seien. “Überall ist halt niemand zustän­dig. (...) Und leider ent­schei­den die meisten Dinge sehr wenige Men­schen, die gar nicht gewählt sind”, fährt Loindl fort. „Die Schlinge geht zu“, spitzt Riegler zu. Als ein­zi­ger Ausweg erscheint auch hier eine enga­gierte Masse an durch Alter­na­tiv­me­dien auf­ge­klär­ten Bürgern, die sich zur Wehr setzten. KW

Geheime Kräfte domi­nie­ren das Welt­ge­sche­hen und sind für die Masse der unwis­sen­den Bürger ver­bor­gen. Nach diesem ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­schen Muster „ent­lar­ven“ die Autor/​​innen der Online­platt­form Apolut ein hinter allem ste­hen­den­des „System“, das ver­schie­den benannt wird. Der Leser wird damit zum Mit­wis­ser einer ver­heim­lich ver­bor­ge­nen Wahr­heit. Im Format „The Wolff of Wall­street“ etwa schreibt Ernst Wolff: „Diese globale Gleich­schal­tung zeigt, dass es eine Kraft gibt, die mehr Macht hat als jede der zurzeit etwa 200 Regie­run­gen auf unserem Pla­ne­ten. Diese Kraft hat einen Namen: Es handelt sich um den digital-finan­­zi­el­­len Komplex. An seiner Spitze stehen auf der Digi­tal­seite die fünf größten IT-Kon­­­zerne der Welt: Apple, Alpha­bet, Amazon, Micro­soft und Meta, früher Face­book, und auf der Finanz­seite die größten Ver­mö­gens­ver­wal­ter, Black­Rock und Van­guard.“ Die IT-Kon­­­zerne, meint Wolff, bil­de­ten „eine neue Weltmacht“.

Konsens bei Apolut besteht darin, dass dieses System eine Bedro­hung für die Men­schen dar­stelle: Der „digital-finan­­zi­elle Komplex“ sei durch die Kon­zen­tra­tion von Macht und Geld gezwun­gen „immer auto­ri­tä­rer und dik­ta­to­ri­scher zu handeln“, behaup­tet Wolff.

Die Maß­nah­men gegen die Coro­na­pan­de­mie werden in dieser Logik häufig als Krieg gegen die Bevöl­ke­rung inter­pre­tiert. Die Autorin Runa Ranelli etwa behaup­tet im Artikel „Krieg gegen den Körper als Wirt­schafts­fak­tor“, einige Wirt­schafts­zweige pro­du­zier­ten „Waffen“ – im Krieg gegen das Coro­na­vi­rus waren das „Masken, Tests, Imp­fun­gen“ mit ent­spre­chen­den „Kol­la­te­ral­schä­den“ –, um daran zu ver­die­nen. Dies lehnt Ranelli ab: „Wie kommen wir von einem System, das Krieg als Wirt­schafts­fak­tor braucht, in ein System, in dem Frieden herr­schen kann?“, fragt sie.

Auch Chris­tian Hamann meint, dass Krieg und Gewalt „sys­tem­be­dingt“ seien. Dies sei der Grund für den Krieg in der Ukraine und nicht etwa der Angriff Russ­lands: „Die Ursa­chen und Zusam­men­hänge haben nur rand­lich mit der Ukraine und Russ­land zu tun, umso mehr aber mit dem west­li­chen System.“ Ent­spre­chend sieht Hamann als Ver­ur­sa­cher das west­li­che Mili­tär­bünd­nis Nato, das er als „inof­fi­zi­el­les Macht­in­stru­ment einer Geld­aris­to­kra­tie“ kenn­zeich­net. Hamann warnt vor den Kon­se­quen­zen zum Bei­spiel der Rück­erobe­rung der Krym: eine „selbst her­auf­be­schwo­rene atomare Apo­ka­lypse“. ssp

Das Spek­trum reicht von rechts bis rechts­extrem: Auf dem Tele­­gram-Haup­t­­ka­nal von Quer­den­ken (711 – Stutt­gart) aus dem Stamm­sitz, werden neu­er­dings Videos von Julian Rei­chelt, dem ehe­ma­li­gen Chef­re­dak­teur der Bild-Zeitung geteilt. Aber auch zum Bei­spiel Posts und Texte von Tichys Ein­blick, vom „Quer­den­ker­an­walt“ Ralf Ludwig oder vom rechts­extre­men Compact-Magazin. Miss­trauen wird zum Bei­spiel sys­te­ma­tisch gestreut gegen öffen­t­­lich-rech­t­­li­che Medien. Aber der Haupt­feind, wenn es um die Aus­ein­an­der­set­zung mit „dem System“ geht, ist aktuell das Bun­des­amt für Verfassungsschutz.

Im vor wenigen Tagen vor­ge­stell­ten Jah­res­be­richt 2021 des Ver­fas­sungs­schut­zes taucht erst­mals der neue Phä­no­men­be­reich „Ver­fas­sungs­schutz­re­le­vante Dele­gi­ti­mie­rung des Staates“ auf, geschaf­fen im Kontext der Coro­na­pro­teste, die aus Sicht des Geheim­diens­tes nicht immer in die klas­si­schen extre­mis­ti­schen Kate­go­rien wie den Rechts­extre­mis­mus fallen. Rei­chelt etwa stellt in einem von Quer­den­ken geteil­ten Post fest, die neue Bun­des­in­nen­mi­nis­te­rin Nancy Faeser „betreibt eine Art Wahr­heits­mi­nis­te­rium beim Inlands­ge­heim­dienst“ und „über­wacht deut­sche Staats­bür­ger, die die Regie­rung zu scharf kri­ti­sie­ren“. Anwalt Ludwig bestrei­tet eine „Anschluss­fä­hig­keit“ der „Quer­den­ker“ für Extre­mis­ten und gibt Tipps zu Buß­geld­be­schei­den, die etwa wegen des Ver­sto­ßes gegen Ver­samm­lungs­auf­la­gen bei Coro­na­pro­tes­ten ver­hängt wurden. Compact sieht, weil ihm vom Ver­fas­sungs­schutz das Ziel eines Sturzes des ver­meint­li­chen „Regimes“ vor­ge­wor­fen wird, die „Pres­se­frei­heit in Gefahr“. Unisono soli­da­ri­sie­ren sich die so ver­netz­ten Akteure mit angeb­lich unter Gene­ral­ver­dacht gestell­ten Bürgern – und ziehen zugleich staat­li­ches Handeln ins Lächerliche.

Die von Michael Ballweg gegrün­dete Orga­ni­sa­tion Quer­den­ken hat zuletzt in der Szene der Coro­na­leug­ner und Impf­skep­ti­ker an Rele­vanz ver­lo­ren. Radi­ka­ler noch als Quer­den­ken selbst geben sich auf Tele­gram viele Gruppen, die aus der Bewe­gung ent­stan­den sind. Nachdem ein Arzt in Lever­ku­sen wegen der Aus­stel­lung von zahl­rei­chen fal­schen Impf­at­tes­ten inhaf­tiert wurde, teilt Frei­Sein­Frei­burg auf Tele­gram ein Posting des Quer­­den­ken-Anwalts Markus Haintz, der schreibt: „Das Régime macht mit seinen Ein­schüch­te­rungs­ver­su­chen weiter.“ Und der Coro­na­leug­ner Bodo Schiff­mann ver­brei­tet auf seinem Kanal Alles Ausser Main­stream die For­de­rung von Prof. Mark Crispin Miller, dass, sich die Mas­sen­de­mons­tra­tio­nen jetzt auf die Medien kon­zen­trie­ren sollten. Sie hätten sich „der Volks­ver­het­zung zum GENOZID SCHULDIG“ gemacht, „weil sie die­je­ni­gen dämo­ni­sie­ren, die sich nicht haben ‚IMPFEN‘ lassen“. m.m.

Im „System“ sind die Fronten klar: Eine auf Eigen­nutz bedachte Elite hat die Macht an sich geris­sen – ent­rech­tete Men­schen stehen dem wehr- und schutz­los gegen­über. So ver­ein­facht der Demo­kra­ti­scher Wider­stand, Organ der „Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stelle Demo­kra­ti­scher Wider­stand“ rund um die in ver­schwö­rungs­gläu­bi­gen Kreisen popu­lä­ren Coro­na­ver­harm­lo­ser Anselm Lenz und Hendrik Soden­kamp, kom­plexe gesell­schaft­li­che Struk­tu­ren. Die Autoren schaf­fen ein Bedro­hungs­sze­na­rio, das die Leser zum Protest mobi­li­sie­ren soll. Der Auf­ma­cher der ersten Juni-Ausgabe etwa spricht im Kontext der Coro­na­krise von einem „Krieg gegen die Bevöl­ke­rung“. Die Bürger würden zu Befehls­emp­fän­gern degra­diert, eine Tendenz, die sich auch in einer als ver­ord­net dar­ge­stell­ten Soli­da­ri­tät mit der Ukraine fort­setze. „Die Men­schen haben gelernt, wer jetzt nicht kuscht, wird ver­leum­det, geschla­gen, ver­haf­tet und ver­liert seine Rechte“, heißt es im Auf­ma­cher. Es wird unter­stellt, dass die Politik sys­te­ma­tisch die Inter­es­sen der Bürger miss­achte und sie belüge: „Mit ‚Frieden‘ meinen sie Krieg und Auf­rüs­tung. Beim Wort ‚Demo­kra­tie‘ denken sie an sich selbst und ihre Posten. Mit ‚Frei­heit‘ ist gemeint, dass Regie­rung und Kon­zerne machen können, was sie wollen.“ Die über allem schwe­bende Warnung: Mit ihrem ver­ant­wor­tungs­lo­sen Handeln rissen eben diese Regie­rung und Kon­zerne die Men­schen in den Untergang.

Die Sys­tem­kri­ti­ker des Demo­kra­ti­schen Wider­stands erwe­cken den Ein­druck, dass die Demo­kra­tie nur eine Fassade sei und sie selbst die „wahren“ Demo­kra­ten. In Wahr­heit nämlich sei die Gewal­ten­tei­lung längst auf­ge­ho­ben, pos­tu­liert etwa Autorin Anke Behrend. „Seit zwei Jahren haben sich alle drei Gewal­ten zu einem Macht­mo­no­pol ver­schmol­zen und den Rechts­staat ad absur­dum geführt“, heißt es im Unter­ti­tel ihres Bei­trags. Ähnlich sieht es der Leiter des Wirt­schafts­res­sorts Hermann Ploppa: Die Ampel-Regie­rung sei „kata­stro­phal“, aber auch Oppo­si­ti­ons­füh­rer Fried­rich Merz nur ein „Insol­venz­ver­wal­ter der Demo­kra­tie“. Merz, so wird der Anschein erweckt, ver­trete vor allem die Inter­es­sen US-ame­ri­­ka­­ni­­scher Olig­ar­chen in Deutsch­land. In einem wei­te­ren Beitrag beschreibt Ploppa, wie „die Super­rei­chen wie Elon Musk und Jeff Bezos“ die Macht an sich reißen, indem sie „Poli­ti­ker, Medien, Wis­sen­schaft­ler“ kauften. Ploppa greift ein für radi­kale Sys­tem­kri­ti­ker der „alter­na­ti­ven“ Medien typi­sche Ver­schwö­rungs­theo­rie vom „Great Reset“ auf. Der „Great Reset“ sei „das schwarze Loch, in dem alles ver­schwin­det (…). Ent­mach­tung und Ent­ker­nung der Staaten. Mas­sen­ver­elen­dung. Ein gigan­ti­sches Kartell ver­nich­tet alles“ – so wird es schon im Titel zu Ploppas Beitrag zusam­men­ge­fasst. Um den ver­meint­li­chen Unter­gang zu stoppen, rufen die Her­aus­ge­ber Soden­kamp und Lenz ihre Anhän­ger zu Groß­de­mons­tra­tio­nen auf. ssp