Quer­den­ken auf Telegram

Es ist der min­des­tens indi­rekte Aufruf zum Wider­stand. Immer wieder in den ver­gan­ge­nen Tagen ver­brei­tete Quer­den­ken-711, der Tele­gram-Kanal am Stamm­sitz der Bewe­gung mit aktuell rund 55.000 Abon­nen­ten, Reklame für Demons­tra­tio­nen zum „Freedom Day“, bei­spiels­weise in Stutt­gart und in Dresden. Initia­tor Michael Ballweg wie­der­holt sein Dogma: „Die Bevöl­ke­rung ent­schei­det, wann die Pan­de­mie vorbei ist.“ Zugleich werden die Anhän­ge­rin­nen der Bewe­gung auf­ge­for­dert, sich auch juris­tisch zu wehren – etwa in Aus­ein­an­der­set­zun­gen um den Gene­se­nen­sta­tus oder um Poli­zei­ein­sätze bei „Querdenker“-Protesten. Ballweg erklärt, es sei das „Ziel erreicht“, die „dezen­trale Demons­tra­ti­ons­be­we­gung hat sich ver­selbst­stän­digt“. Im Umkehr­schluss heißt das: Wie die Anhän­ger der Quer­den­ken-Bewe­gung die von ihnen ver­langte Gegen­wehr konkret umset­zen, ist der Kon­trolle von ihm und seinen Mit­strei­tern längst entzogen.

Im Quer­den­ken-Umfeld populär ist bei­spiels­weise die Website www.20–03-freedom.day, auf der, ohne Impres­sum und ohne Hinweis auf die Urheber, appel­liert wird, nach dem 20. März „gemein­schaft­lich keine Corona-Maß­nah­men mehr zu akzep­tie­ren“– weder Kon­takt­be­schrän­kun­gen noch Mas­ken­pflicht, Impf- oder Test­nach­weise. Und fast täglich lässt sich im Tele­gram-Kanal der rechts­extre­men „Freien Sachsen“ (fast 148.000 Abon­nen­ten) nach­le­sen, wie unver­hoh­len Gewalt ange­kün­digt wird. In Kom­men­ta­ren dort heißt es, es dürfe „erst nach­ge­las­sen werden, wenn SÄMTLICHE Ter­ror­maß­nah­men gefal­len sind“ und „ALLE, die das Ter­ror­re­gime stütz­ten und ermög­lich­ten, vor Gericht stehen“. Mit Blick auf Sach­sens Gesund­heits­mi­nis­te­rin Petra Köpping (SPD), gegen die mit einem Fackel­marsch vor ihrem Wohn­haus demons­triert wurde, schreibt ein Anhän­ger der „Freien Sachsen“: „Die TOTESSTRAFE UND NICHTS ANDERES FÜR DIE ROTE BRUT.“

Doch die Pro­test­be­reit­schaft ist nicht auf die extreme Rechte beschränkt. Laut einer reprä­sen­ta­ti­ven Studie des Centers für Moni­to­ring, Analyse und Stra­te­gie (CeMAS) erklär­ten 4,3 Prozent aller Befrag­ten, sie seien bereit, auch an ille­ga­len Aktio­nen gegen die Corona-Schutz­maß­nah­men teil­zu­neh­men. Der Aussage „Die Zeit des fried­li­chen Wider­stan­des gegen die Maß­nah­men ist vorbei“ stimm­ten 13,7 Prozent eher bzw. voll­kom­men zu. m.m.

 

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Demokratie leben! Bundeszentrale für politische Bildung